Die Organisation der Europäischen Union

Ein Überblick über die Institutionen der Europäischen Union.

Die EU ist ein Moloch, der von Brüssel aus Europa zentral verwaltet. Viele EU-Institutionen regeln und steuern das Leben in Europa. Auf dieser Seite versuche ich, auf einfache Art und Weise die Institutionen in Brüssel aufzuzählen und kurz zu erklären, welche Funktion sie im EU-Getriebe haben.

Inhalt:
Institutionen der EU
Würdigung

Liste der Institutionen der EU:

(Quelle: https://europa.eu/european-union/about-eu/institutions-bodies_de)

Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament ist ein direkt gewähltes EU-Organ mit ungerfähr 750 Mitgliedern. Es ist für die Gesetzgebung, Aufsicht über die anderen EU-Institutionen und den Haushalt zuständig.

In Wirklichkeit hat das EU-Parlament keine Befugnisse, es hat keinen Einfluss auf die EU-Kommission.

Der neue Faschismus, die Ursprünge der Europäischen Union.

Europäischer Rat

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zusammen und er ist für die allgemeine Zielsetzung und Festsetzung der Prioritäten verantwortlich.

Rat der Europäischen Union

Im Rat kommen Minister aus allen EU-Ländern zusammen, um Rechtsvorschriften zu diskutieren, zu ändern und anzunehmen. Außerdem koordinieren sie ihre Politikbereiche. Alle auf den Ratstagungen anwesenden Minister sind befugt, „für die Regierungen der von ihnen vertretenen Mitgliedstaaten verbindlich zu handeln“.

Zusammen mit dem Europäischen Parlament ist der Rat der Europäischen Union das Hauptbeschlussorgan der EU.

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Sie fördert die allgemeinen Interessen der EU durch Vorschläge für neue europäische Rechtsvorschriften und deren Durchsetzung. Setzt Strategien um und verwaltet den EU-Haushalt. Derzeitiger (Oktober 2018) Kommissionspräsident ist Jean-Claude Juncker.

Die Europäische Komminssion wird nicht gewählt, sondern durch ein Chemie-Pharma-Kartell eingesetzt. Die EU ist keine Demokratie, sondern reiner Wirtschafts-Faschismus.  

Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)

Der Gerichtshof der Europäischen Union legt das EU-Recht aus und gewährleistet damit, dass es in allen EU-Ländern auf die gleiche Weise angewendet wird. Außerdem entscheidet er in Rechtsstreitigkeiten zwischen nationalen Regierungen und EU-Institutionen.

In bestimmten Fällen können Privatpersonen, Unternehmen oder Organisationen ihn in einer Streitsache mit einer EU-Institution einschalten, wenn diese ihrer Auffassung nach ihre Rechte verletzt hat.

Europäische Zentralbank (EZB)

Die Europäische Zentralbank (EZB) verwaltet den Euro und ist für die Gestaltung und Durchführung der Wirtschafts- und Währungspolitik zuständig. Ihr wichtigstes Ziel ist die Preisstabilität, mit der das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützt werden.

Europäischer Rechnungshof

Als unabhängige externe Rechnungsprüfungsstelle der EU vertritt der Europäische Rechnungshof die Interessen der europäischen Steuerzahler/-innen. Er setzt sich für die Verbesserung der Verwaltung des EU-Haushalts durch die Europäische Kommission ein und berichtet über die Finanzlage allgemein.

Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)

Der EAD pflegt die diplomatischen Beziehungen der EU zur übrigen Welt und setzt die Außen- und Sicherheitspolitik der EU um.

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA)

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ist eine beratende Einrichtung der EU und setzt sich aus Vertretern von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen und anderen Interessenvertretern zusammen. Er bildet eine Brücke zwischen den Entscheidungsorganen der EU und ihren Bürgerinnen und Bürgern.

Europäischer Ausschuss der Regionen (AdR)

Beratende Einrichtung mit 350 Mitgliedern aus allen EU-Ländern, die die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften Europas vertritt.

Europäische Investitionsbank (EIB)

Die Europäische Investitionsbank vergibt Darlehen für die Finanzierung von Projekten, mit denen die Ziele der EU innerhalb und außerhalb der Union verwirklicht werden.

Europäischer Bürgerbeauftragter

Der/die Europäische Bürgerbeauftragte prüft Beschwerden gegen die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU.

Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDSB)

Kontrollbehörde, die dafür sorgt, dass alle EU-Organe und -Einrichtungen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten den Schutz der Privatsphäre gewährleisten.

Interinstitutionelle Einrichtungen

Amt für Veröffentlichungen

Der vollständige Name dieser Einrichtung ist “Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union”. Es ist der Verlag für die EU-Organe, der alle amtlichen Veröffentlichungen der Europäischen Union auf Papier und in digitaler Form herstellt und vertreibt.

Computer Emergency Response Team (CERT)

Das Computer Emergency Response Team (CERT) ist seit September 2012 voll einsatzfähig. CERT hat die Aufgabe, Attacken auf die Computersysteme der EU-Institutionen abzuwehren, die Teams für IT-Sicherheit in den EU-Institutionen zu unterstützen und mit den CERT-Stellen des öffentlichen Sektors in den EU-Ländern zusammenzuarbeiten.

Europäisches Amt für Personalauswahl

Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) hat seine Arbeit im Januar 2003 aufgenommen. Es führt Auswahlverfahren zur Einstellung neuer Bediensteter für alle EU-Organe durch. Dies ist effizienter, als wenn jedes Organ eigene Auswahlverfahren durchführen müsste. EPSO verfügt über ein Jahresbudget von rund 21 Mio. €, d.h. 11 % weniger als die früheren Ausgaben aller Einrichtungen für die Einstellung neuer Mitarbeiter.

Europäische Verwaltungsakademie

Die Europäische Verwaltungsakademie wurde am 10. Februar 2005 gegründet und hat den Auftrag, dem EU-Personal Fortbildungsmaßnahmen auf bestimmten Gebieten anzubieten. Ein zentrales Merkmal der Akademie ist, dass sie dem Personal aller EU-Organe offen steht und somit zur Verbreitung gemeinsamer Werte beiträgt, ein besseres gegenseitiges Verständnis fördert und Größenvorteile ermöglicht. Die Akademie arbeitet eng mit den Fortbildungsreferaten aller Organe zusammen, um Doppelarbeit zu vermeiden.

MrWissen2go erklärt die Entstehung der EU und die Institutionen der EU.

Würdigung

Doppelspurigkeit

In der Europäischen Union sind alle Institutionen vorhanden, über die auch die Mitgliedsländer bereits verfügen. Diese Doppelspurigkeit macht nur Sinn, wenn längerfristig geplant ist, Kompetenzen von den Mitgliedsländern nach Brüssel zu verschieben. Es ist offensichtlich, dass es das Endziel ist, die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen und alle Länder von der Zentrale in Brüssel aus zu regieren.

Traditionen und Bräuche der europäischen Völker

Jedes europäische Volk ist stolz auf seine Traditionen, Sitten und Gebräuche. Jedes Volk hat seine eigene Sprache und Kultur. Wird das gut kommen, wenn ganz Europa von der Zentrale in Brüssel aus regiert wird? Kann eine solche Einheitsregierung der Vielfalt der europäischen Völker gerecht werden? Es dürfte sehr schwierig werden, dieses Völkerkonglomerat zentral zu regieren. Bereits heute möchte ja Grossbritannien die EU wieder verlassen. Es besteht die Gefahr, dass so ein riesiges, autoritäres und zentral gelenktes Gebilde eher früher als später zerfällt und keinen Bestand hat.

Zuwanderung und Rechte der Immigranten

Europäische Union

Die Eliten möchten natürlich, dass sich Europa leicht regieren und lenken lässt, so dass sie den Kontinent nach ihren Vorstellungen gestalten und formen können. Deshalb haben sich die europäischen Eliten etwas ganz Besonderes einfallen lassen. Sie öffnen die Aussengrenzen und lassen jeden, der will, einfach einreisen. Vor allem die Zuwanderung aus Afrika hat bereits eingesetzt. Mit dem UNO-Migrationspakt soll nun im Dezember 2018 ein Instrument geschaffen werden, mit dem diese Zuwanderung nach Europa institutionalisiert und zementiert wird. Die Zuwanderung soll attraktiver gestaltet werden, damit noch mehr Afrikaner den Weg nach Europa unter die Füsse nehmen.  Der Migrationspakt verlangt, dass die Einwanderer die selben Sozialleistungen erhalten, wie die alteingesessene Bevölkerung. Wer zwei Jahre in einem europäischen Land gewohnt hat, erhält alle Sozialleistungen auch weiterhin, auch wenn er nach Afrika zurückkehrt. 

Wie sieht das zukünftige Europa aus?

Der gewünschte Effekt wird eher früher als später spürbar werden. Bald schon wird die alteingesessene europäische Bevölkerung in der Minderheit sein und die heutige Kultur und das Brauchtum werden verschwinden. Es wird sich in ganz Europa nach und nach eine hellbraune Mischbevölkerung heranbilden mit einer an Afrika angelehnten Einheitskultur. Dieses homogene Europa wird sich dann sehr leicht von der Zentrale in Brüssel aus lenken lassen. 

Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy sprach am 17. Dezember 2008 zur Rassenvermischung, die notfalls auch mit staatlicher Gewalt erzwungen werde.  

Fazit

Sie haben richtig verstanden. Die Europäische Union hat nicht das Ziel, dass sich die europäischen Völker in Frieden und Wohlstand entwickeln und prosperieren können. Ganz im Gegenteil, das Ziel der Europäischen Union ist es auch heute noch, durch die Zuwanderung und die staatlich verordnete Rassenvermischung die Kulturen der europäischen Völker zu zerstören und durch eine primitive Einheitskultur zu ersetzen, so dass sich diese Völker leichter von der Zentrale aus lenken und steuern lassen. 

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