AUSFÜHRUNGSVERORDNUNG ZUR VERHINDERUNG VON ONLINE-ZENSUR

Deep State and Social Media

Donald Trumps Exective Order vom 28. Mai 2020, übersetzt aus dem Englischen mit Hilfe des DeepL Translators.

Zusammenfassung

Diese Ausführungsverordnung des Präsidenten der Vereinigten Staaten will auf Online-Plattformen wie Twitter, Facebook oder Youtube die Redefreiheit als wichtiges Fundament der Demokratie gewährleisten. Sie will der heutigen Praktik grosser sozialer Netzwerke, die Interpretation öffentlicher Ereignisse zu beeinflussen, Informationen zu zensieren, zu löschen oder verschwinden zu lassen und zu kontrollieren, was Menschen sehen oder nicht sehen, einen Riegel schieben.

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Gedanken über die Handhabung der Corona Virus Pandemie durch die europäischen Regierungen und deren Umgang mit den verfassungsmässig garantierten Freiheitsrechten der Bürger.

Corona Virus, Freiheit, Quarantäne

In diesem Artikel betrachten wir die Corona Virus Pandemie aus verschiedenen Perspektiven und durch die Augen ganz unterschiedlicher Persönlichkeiten. Zu Wort kommen Daniel Vasella und Beate Bahner mit diametralen Ansichten. Wie weit können wir den Regierungen und ihren Experten trauen? Ist die weitgehende Ausserkraftsetzung der Verfassungen in ganz Europa gerechtfertigt? Wo führt das langfristig hin?

Inhalt:

Daniel Vasella im Interview mit dem Sonntags-Blick

Anwältin Beate Bahner über die Verfassungsmässigkeit der Einschränkungen der Freiheitsrechte und deren Wirksamkeit gegen die Corona Virus Pandemie

Studie des Innenministeriums zur Handhabung der Corona Virus Pandemie durch die deutsche Regierung

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Das Merkel-Regime: Reif für die Abwahl

Merkel Regime reif fuer die Abwahl

Der bloggende Ernst publiziert diesen Artikel als Vorbereitung für einen weiteren Artikel, der noch in Arbeit ist. Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam geben uns mit diesem Artikel einen tiefen Einblick in die Art und Weise, wie die Merkel-Regierung mit der Corona Virus Pandemie umgeht und wie sie das deutsche Volk vor Schaden bewahrt.


Die Informationen stehen auch im Zusammenhang mit den massiven amerikanischen und britischen Truppenbewegungen in Deutschland in Richtung Polen und mit der Mobilisierung der Reservisten in Polen. Dazu mehr in einem bald folgenden Artikel.

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Warum ist es für die Parteien so schwierig, einen Weg zu finden, wie es in Thüringen weiter gehen soll?

Thüringen

Ex-Ministerpräsident der Linken, Bodo Ramelow, machte den Vorschlag, die frühere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht von der CDU zur Übergangsministerpräsidentin für ungefähr zwei Monate zu wählen. Die SPD unterstützt diesen Vorstoss, während die CDU Bodo Ramelow als Übergangsministerpräsident sieht. Offenbar will niemand diese heisse Kartoffel des Übergangsministerpräsidenten anfassen. Für die Linken, die SP, die Grünen und die CDU steht offenbar im Vordergrund, dass die AfD nicht stärker wird.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-erfurt-thueringer-parteien-sprechen-ueber-wege-aus-der-krise-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200218-99-956674

Nach dem eklatanten Verfassungsbruch der Nichtanerkennung eines demokratisch korrekt zustande gekommenen Wahlergebnisses, wünschen sich nun die Parteien, dass es irgendwie weiter gehe. Es ist offensichtlich, dass es für die Parteien sehr schwierig ist, einen Weg aus der Krise zu finden. Das ist weiter nicht erstaunlich, ist doch so eine krasse Verletzung der demokratischen Regeln in den Gesetzen über den Landtag nicht vorgesehen. Zudem ist der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich noch immer im Amt.

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Menschenversuche mit biologischen Wirkstoffen

Studien mit biologischen Wirkstoffen

Wir publizieren hier die Übersetzung eines US-amerikanischen Gesetzes, das Versuche mit biologischen Gefahren- und Kampfstoffen an menschlichen Subjekten erlaubt. Das Gesetz ist unvereinbar mit dem Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen, abgeschlossen in London, Moskau und Washington am 10. April 1972, das auch von den USA unterzeichnet wurde. 

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