Was ist die Aufgabe der NATO in einer multipolaren Welt?
6. September 2023
Die NATO ist ein Internationales Militärbündnis, in dem wichtige Entscheidungen mit Einstimmigkeit getroffen werden. Die NATO wird weitgehend von den USA dominiert. Die Ziele der Nordatlantischen Partnerschaft sind im Nordatlantikvertrag niedergelegt. Die Ziele haben sich im Laufe des Bestehens der NATO nicht geändert. Aber die Aufgaben der NATO wurden an die veränderten Sicherheitsbedingungen angepasst.
Die Ziele der NATO.
Die Ziele der NATO sind die Stärkung der Sicherheit in den Bereichen Politik, Finanzen und Streitkräfte. Eine wichtige Aufgabe in Friedenszeiten ist die Friedenssicherung. Seit 1991 (nach der Auflösung des Warschauer Paktes) hat die NATO vor allem ihre politische Funktion gestärkt und im Auftrag der Vereinten Nationen (UN) sowie der Organisation für Schutz und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ganz neue Aufgaben der Friedenssicherung und Krisenüberwachung übernommen. Mit der Beendigung der Ost-West-Konfrontation, die durch die Bi-Polarisierung der Staatenwelt gekennzeichnet war, scheint die Gefahr eines großen europäischen Krieges gebannt zu sein.
Auf welche Gefahren muss die NATO vorbereitet sein?
Die NATO muss unter anderem darauf vorbereitet sein, auf Gefahren zu reagieren, die von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen (Terrorismus, Sabotage und auch organisierte Kriminalität). Auf die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen (ABC-Waffen) und moderner Projektiltechnologie sollte mit entschlossenen Nichtverbreitungs- und Rüstungskontrollverfahren reagiert werden.
Verhinderung von Anschlägen und Terrorismusbekämpfung.
Die Anschläge in New York City und Washington am 11. September 2001 haben gezeigt, dass terroristische Unternehmen zu großen Operationen mit verheerenden Auswirkungen fähig sind. Die NATO hat daraufhin zum ersten Mal den partnerschaftlichen Notstand gemäß Artikel 5 des Nordatlantikvertrags erklärt (ein Angriff auf einen Verbündeten - in diesem Fall die USA - gilt als Angriff auf alle NATO-Teilnehmer). Dazu gehören neben der politischen Einheitlichkeit auch die Fähigkeiten der Streitkräfte zur Terrorismusbekämpfung und die zivile Notfallplanung.
Das Methodenpapier vom 19. November 2010 sieht eine Zusammenarbeit mit Russland vor.
Am 19. November 2010 hat die Partnerschaft auf dem NATO-Gipfel 2010 in Lissabon ein brandneues Methodenpapier verabschiedet. Es sieht eine weitreichende Zusammenarbeit mit Russland vor und beinhaltet Änderungen in den Bereichen nukleare Prävention, Cyber-Battle und auch die Einrichtung eines Raketenschutzes.
Bis zur Amtseinsetzung von Joe Biden am 20. Januar 2021 waren die Beziehungen zwischen den USA und Russland gut und basierten auf gegenseitigen vertrauensbildenden Massnahmen. Joe Biden hingegen behandelt Russland ganz offen als Feind und Gefahr für die USA. Entsprechend haben sich die Beziehungen abgekühlt. Die Regierung Biden hat auch den Krieg in der Ukraine ausgelöst und unterstützt die Ukraine bei den Angriffen auf die russischsprachigen Gebiete im Osten der Ukraine. Ohne die massiven Waffenlieferungen der USA gäbe es diesen Krieg nicht und Russland müsste sich nicht verteidigen.
Die NATO befindet sich in einer Krise seit in den USA die Biden-Regierung an der Macht ist.
e'.
Die NATO werde ganz offensichtlich kollabieren, so Tucker Carlson am 26. August 2023 auf dem Podium mit Gastgeber Balász Orbán vom MCC Collegium. »Das geht doch nicht, dass das wichtigste NATO-Land, die USA, die deutsche Energieversorgung sabotiert. Die Biden-Regierung hat immerhin Nord Stream in die Luft gesprengt«, so US-Moderator Tucker Carlson anlässlich eines Gesprächs in Budapest im August 2023.
Die Nord Stream-Sprengung vom 26. September 2022 war nicht nur der »größte Akt der Industriesabotage der Weltgeschichte«, so Carlson, sondern auch »der größte menschengemachte CO2-Ausstoß der Weltgeschichte.
Dies war "ein Anschlag auf Deutschland, dem größten und wichtigsten Land Europas, dem letzten verlässlichen europäischen Verbündeten der USA". Die USA haben gerade ihren wichtigsten Verbündeten angegriffen. Irgendwann wird den Deutschen ein Licht aufgehen, wenn sie aufwachen und sagen, 'Moment mal, wir hatten mal eine Chemieindustrie.
Die NATO werde ganz offensichtlich kollabieren, so Tucker Carlson am 26. August 2023 auf dem Podium mit Gastgeber Balász Orbán vom MCC Collegium. »Das geht doch nicht, dass das wichtigste NATO-Land, die USA, die deutsche Energieversorgung sabotiert. Die Biden-Regierung hat immerhin Nord Stream in die Luft gesprengt«, so US-Moderator Tucker Carlson anlässlich eines Gesprächs in Budapest im August 2023.
Die Nord Stream-Sprengung vom 26. September 2022 war nicht nur der »größte Akt der Industriesabotage der Weltgeschichte«, so Carlson, sondern auch »der größte menschengemachte CO2-Ausstoß der Weltgeschichte.
Dies war "ein Anschlag auf Deutschland, dem größten und wichtigsten Land Europas, dem letzten verlässlichen europäischen Verbündeten der USA". Die USA haben gerade ihren wichtigsten Verbündeten angegriffen. Irgendwann wird den Deutschen ein Licht aufgehen, wenn sie aufwachen und sagen, 'Moment mal, wir hatten mal eine Chemieindustrie.
Die UNO sollte ein System kollektiver Sicherheit sein.
In Europa wurde mit dem aufziehenden Kalten Krieg ab 1947 und der Gründung von NATO (1949) und Warschauer Pakt (1955) die Bildung eines regionalen Systems der kollektiven Sicherheit, das alle europäischen Staaten umfasst, verhindert. Stattdessen entstanden zwei sich feindlich gegenüberstehende Militärblöcke.
Die Biden-Regierung möchte den Ukraine-Konflikt auf ganz Europa ausdehnen.
Was will die Biden-Regierung mit einer Ausdehnung des Ukraine-Krieges auf ganz Europa erreichen?
Das ganz grosse Problem der Biden-Regierung ist die schwächelnde US-Wirtschaft. Die US-Regierung steht dieser Schwäche der US-Wirtschaft völlig ratlos gegenüber. Es ist vor allem die relative Stärke der europäischen Wirtschaft, die den Amerikanern extrem zusetzt. Durch einen Krieg USA gegen Russland in Europa würde natürlich die europäische Wirtschaft zerstört und die US-Wirtschaft wäre ihren lästigen Konkurrenten los. Das ist das treibende Motiv der Amerikaner, die hier in Europa für Instabilität und Kriegsgefahr sorgen.
Das ganz grosse Problem der Biden-Regierung ist die schwächelnde US-Wirtschaft. Die US-Regierung steht dieser Schwäche der US-Wirtschaft völlig ratlos gegenüber. Es ist vor allem die relative Stärke der europäischen Wirtschaft, die den Amerikanern extrem zusetzt. Durch einen Krieg USA gegen Russland in Europa würde natürlich die europäische Wirtschaft zerstört und die US-Wirtschaft wäre ihren lästigen Konkurrenten los. Das ist das treibende Motiv der Amerikaner, die hier in Europa für Instabilität und Kriegsgefahr sorgen.
Präsident Jelzin sorgte noch im Herbst 1995 mit dem Ausspruch, dass eine Nato-Osterweiterung die "Flamme des Krieges in ganz Europa" entfachen könnte, für Schlagzeilen in der Weltpresse.
Ganz offensichtlich wurde die Warnung Jelzins von den westlichen Regierungen einfach in den Wind geschlagen. Und heute wollen die westlichen Regierungen offenbar Putin so weit reizen, bis Russland in westliche Länder einmarschieren wird. Wenn wir den Frieden in Europa erhalten wollen, dann müssen wir auf die Strasse und notfalls unsere Regierungen absetzen.
Friede kann in Europa nur herrschen, wenn die europäischen Staaten gute Beziehungen zu Russland pflegen. Und genau das versuchen die USA mit allen Mitteln zu verhindern.
Friede kann in Europa nur herrschen, wenn die europäischen Staaten gute Beziehungen zu Russland pflegen. Und genau das versuchen die USA mit allen Mitteln zu verhindern.
Das Video zeigt die Lage, wie sie vom Westen gesehen wird. Das Video verschweigt weitgehend, welche Versprechen der Westen gebrochen hat.